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MoPo: mehr demokratie - Senat erzwingt Wohnungsbau in Poppenbüttel

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altona info - 6000 Wohnungen pro Jahr: Relativieren Senat und SPD das Wahlversprechen?

Hamburg / Altona. Wird es nun was mit den versprochenen Mehrwohnungen oder nicht? Diese Frage stellen sich mehr als ein Jahr nach den Neuwahlen in…

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egouvernment - Peter Schaar: Informationsfreiheit gehört ins Grundgesetz

Die Freie und Hansestadt Hamburg hat mit ihrem Transparenzgesetz die Anforderungen in Sachen Informationsfreiheit neu definiert. Die unterschiedliche…

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HamburgBlog-Politik - Hamburger Transparenzgesetz: fauler Kompromiss?

So verdienstvoll die Volksinitiative zum Transparenzgesetz war, dies sollte uns nicht daran hindern zu fragen, ob sich die Unterhändler von…

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abendblatt.de - CDU-Abgeordneter will gegen den Senat klagen

Landesregierung weigert sich, eine Kleine Anfrage von Fraktionsvize Roland Heintze zu Inhalten anonymer Schreiben an die Verwaltung zu beantworten

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abendblatt.de - Fraktionschefs gegen Geheimsitzung der Bürgerschaft

Genau die hatte der Senat aber zur Bedingung gemacht, damit brisante Details im Zusammenhang mit dem Geschäft nicht öffentlich werden.

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abendblatt.de - ABGEORDNETENWATCH.DE Hamburger Politik-Portal wird zum Exportschlager

Tunesien und Irland wollen die Hamburger Internet-Plattform abgeordnetenwatch.de kopieren - und auch weitere Länder sollen folgen.

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taz.de - Initiative der Berliner Piraten Gebt uns die Akten!

Die Piraten fordern ein Transparenzgesetz: Behörden sollen Informationen von sich aus zugänglich machen. Vorbild ist Hamburg.

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egouvernment - Interview zum Hamburger Transparenzgesetz Das Amtsgeheimnis hat im Wesentlichen ausgedient

Der Hamburger Senat hat sich mit der Bürgerinitiative „Transparenz schafft Vertraue­n“ nach langwierigen Verhandlungen auf ein Transparenzgesetz…

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abendblatt.de - Opposition klagt: Senat hält Akten zurück

Transparenz im Umgang mit den Unterlagen über Teilrückkauf der Energienetze gefordert

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abendblatt.de - Demokratie braucht Transparenz

Ein Kommentar von Peter Ulrich Meyer

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egouvernment - Hamburgs Senat erweitert Informationsfreiheitsgesetz Mehr Transparenz, aber mit Augenmaß

Wer auf sich hält, hat längst ein Informationsfreiheitsgesetz. Nur fünf Bundesländer haben noch kein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Und Hamburg…

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abendblatt.de - Senat verwehrt Einblick in geheime Akten

Abgeordnete der Opposition fühlen sich getäuscht und wollen nicht nur Teile der Unterlagen zum Rückkauf der Strom-, Fernwärme und Gasnetze einsehen.

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welt-online - Karlsruhe, unsere letzte republikanische Instanz

Schon wieder: Das Bundesverfassungsgericht weist ein Gesetz der Regierung zurück. Manche unterstellen den Richtern nun eine politische Agenda. Doch…

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taz.de - Neues Wahlrecht – ab in die Urne!

Das Bundesverfassungsgericht setzt Maßstäbe für die nächsten Bundestagswahlen und stärkt die Demokratie: Überhangmandate müssen künftig begrenzt…

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lübecker stadtzeitung - Transparenz für Lübeck

Lübeck schaut immer gerne neugierig, was Andere tun und beschließen. Es wäre angebracht, das Augenmerk einmal nach Hamburg zu richten: Die…

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abendblatt.de - na Streit um die "Bergspitze": Aktivisten in der BSU

Im Auftrag verschiedener Bürgerinitiativen aus Altona forderte eine Delegation bei einem nicht öffentlichen Treffen mehr Bürgerbeteiligung.

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http://pressefreiheit-in-deutschland.de - Informationsfreiheitsgesetz: Hamburg als Vorreiter in Sachen Transparenz

Bei der Behördentransparenz wird Hamburg bald eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen: Alle fünf Bürgerschaftsfraktionen haben Mitte Juni einer…

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taz.de - Es geht voran, irgendwie

Nach Monaten des Stockens und der Streitereien soll das Konzerthaus am Hamburger Hafen nun weitergebaut werden. Vielleicht - denn sicher ist das…

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wet-online - "Dieses Großstädtische, genau das mögen wir ja"

Oberbaudirektor Jörn Walter wirbt für Vielfalt. Voraussetzung sei aber bauliche Dichte

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