Das Olympia-Referendum in der Hansestadt soll Ende November stattfinden, verkündet nun Innen- und Sportsenator Michael Neumann. Er blickt dem Ausgang…
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Wegen der Olympia-Bewerbung wollen SPD, Grüne und CDU in Hamburg Volksbefragungen einführen. Der Verein „Mehr Demokratie“ sieht darin eher eine…
Das wurde aber auch Zeit: Im Rathaus wird gerade eine ganz große Koalition (GaGroKo) gegen den selbst ernannten Volkstribunen Manfred Brandt (69,…
Maude Barlow ist eine der prominentesten Kritikerinnen des EU-Freihandelsabkommens mit Kanada. Die Aktivistin warnt: Konzerne werden Staaten auf…
Für ein Referendum über Olympia soll die Verfassung geändert werden. Aber bitte nicht stärker als unbedingt nötig.
Die Olympiagegner kritisieren das vom rot-grünen Senat geplante Referendum zur Ausrichtung der Spiele in Hamburg. Die Pläne des Senats seien "zutiefst…
Spätestens im November sollen die Hamburger in einem Referendum abstimmen. Doch noch fehlen dafür die gesetzlichen Grundlagen.
Peter Ulrich Meyer schreibt in einem Meinungsbeitrag im Hamburger Abendblatt über das geplante Olympia-Referendum und über die Fragen, die es…
In einem Gastbeitrag für das "Hamburger Abendblatt" über Olympia 2024 und die damit verbundene Volksabstimmung schreibt Manfred Brandt, dass wenn die…
Die Sendung Schalthoff Live zum Referendum für Olympia u.a. mit Manfred Brandt, Mitglied im Vorstand beim Hamburger Landesverband von Mehr Demokratie…
Dank verschiedener Informations- und Transparenzgesetze haben auch die Bürger in drei norddeutschen Bundesländern das Recht, Auskünfte und…
Das umstrittene Busbeschleunigungsprogramm in Hamburg wird überarbeitet – im Gegenzug verzichtet die Bürgerinitiative auf ein Volksbegehren. In…
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz erwartet bei einem Volksentscheid in der Stadt über Olympische Spiele eine große Zustimmung. "Wir werden weiter…
Neben den Chlorhühnchen sind die Schiedsgerichte, die größte Angst der TTIP-Gegner. Handelskommissarin Malmström will nun unabhängigere Schiedsrichter…
Die Debatte um ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa (TTIP) verursacht in Deutschland seit Monaten Aufregung. Jetzt hat…
Das Aktionsbündnis NOlympia sieht Hamburg trotz der Empfehlung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) noch lange nicht als offizielle…
Der Stadtstaat Hamburg erhält in der jährlichen Rangliste der direkten Demokratie als einziges der 16 Bundesländer die Note "gut" (2,0). Die…
Seit Jahrzehnten stemmen sich Hamburgs Bezirke und Beamte gegen eine erfolgreiche Verwaltungsreform. Auch der nächste Versuch droht zu scheitern
In ärmeren Stadtteilen stimmten weniger Bürger ab als in wohlhabenden Vierteln. Verein Mehr Demokratie gegen Änderung des Wahlrechts.
Viele Möglichkeiten und viel Verwirrung: An Hamburgs Zehn-Stimmen-Wahlrecht scheiden sich die Geister.
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