Archiv des Pressespiegels

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Hamburger Abendblatt - Schöne Seilbahn-Bescherung

Firma und Musical-Betreiber locken vor Bürgerentscheid mit Zehn-Millionen-Euro-Spende. Ist das wirklich "alte hanseatische Tradition"?

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Kann das Netz Taiwans Politik transparenter machen?

Vor 10 Jahren hat er Abgeordnetenwatch.de mitgegründet. Transparenz und Bürgerbeteiligung sind seine Themen. Nun lernt Demokratieaktivist Gregor…

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Focus Online - Seilbahn-Chef verspricht Hamburg zehn Millionen Euro

Der Chef des Seilbahnbauers Doppelmayr verspricht dem Bezirk Hamburg-Mitte zehn Millionen Euro. Voraussetzung: Der Bürgerentscheid am 24. August fällt…

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Die Zeit - Transparenzgesetz: Ein durchsichtiger Plan

Schluss mit Geheimniskrämerei: Wie zwei Hamburger den Beamten der Stadt Offenheit beibringen.

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taz.de - Bezirk in Entscheidungsnot

Die Fraktionen in Altona können sich nicht zur Übernahme des Bürgerbegehrens „Bürgerwillen verbindlich machen“ durchringen.

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Pressestelle BaWü - Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz fordern mehr Transparenz bei Verhandlungen zu TTIP

„Wir wollen vermeiden, dass sich durch die Schiedsgerichte eine Privatisierung der Justiz durch die Hintertür ergibt“, sagte der Minister für…

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Die Welt - Großinvestition ins Hamburger Stromnetz

Bis 2024 muss der Betreiber rund zwei Milliarden Euro aufbringen. Fernbahnhof Diebsteich als Herausforderung

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MOPO - Abstimmung über Elb-Seilbahn beginnt

Soll in Hamburg eine Seilbahn über die Elbe gebaut werden? Über diese Frage stimmen am 24. August die Einwohner des Bezirks Mitte in einem…

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Die Welt - Was soll das Volk entscheiden?

Zwei neue Bücher diskutieren Hamburgs Rolle bei der Weiterentwicklung der Demokratie hin zu mehr Bürgerbeteiligung

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“Bürgerwille verbindlich machen” – Weg für Bürgerentscheid in Altona ist frei

In Altona kommt ein neuer Bürgerentscheid. Das Bürgerbegehren zur Stärkung der Verbindlichkeit eben solcher war erfolgreich.

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Hamburger Abendblatt - Olaf Scholz: "Ich bin Anhänger von Volksentscheiden"

Hamburgs Bürgermeister bekennt sich zur direkten Demokratie. "Bürgerinnen und Bürger müssen die Gelegenheit haben, Entscheidungen über wichtige…

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Elbe Wochenblatt - Bürgerbegehren "Bürgerwillen verbindlich machen!" erfolgreich!

Wie ich der Wesite des Altonaer Manifests (http://www.altonaer-manifest.de) entnehmen konnte, ist das Bürgerbegehren „Bürgerwillen verbindlich…

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Hamburger Abendblatt - Heute entscheidet sich, ob der nächste Bürgerentscheid kommt

Nach Abendblatt-Informationen werden SPD und Grüne, die zusammen 29 der 51 Sitze haben, das Projekt nicht unterstützen. CDU-Fraktion und AfD-Fraktion…

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taz.de - Hamburg gewinnt Kampf ums Stromnetz

Das Stromnetz geht in die Hand der Stadt über, weil die Konkurrenten überraschend abgesprungen sind. Der BUND lobt die Umsetzung des Volksentscheids.

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Die Welt - Der revolutionäre Herr Brandt

Eine vom Moorburger Landwirt angeschobene Initiative will Hamburg in Gemeinden aufspalten

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Hamburger Abendblatt - Hamburg muss Einheit bleiben

Die Zersplitterung der Metropole in Gemeinden ist gefährlich. Gesamtstädtische Belange werden dann nicht mehr berücksichtigt.

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Hamburger Abendblatt - Kunden und Volksinitiative sollen Energienetze kontrollieren.

SPD plant jeweils zwei Beiräte für stadteigene Gesellschaften. In einem Stromnetz-Beirat sollen neben Vertretern der Volksinitiative "Unser Hamburg –…

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Hamburger Abendblatt - Macht die radikale Reform Hamburg handlungsunfähig?

Der Vorschlag von "Mehr Demokratie", die Stadt in eigenständige Gemeinden aufzuteilen, stößt auf erbitterten Widerstand bei der SPD. Sie fürchtet,…

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hamburg-magazin.de - Wie entsteht ein Gesetz?

Wer an den Begriff Gesetz denkt, stellt sich wahrscheinlich eine Regel bzw. ein Verbot vor. Definiert werden kann es als "festes Ordnungsprinzip" oder…

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taz.de - Stadt aus Glas

Lange hielten Behörden ihre Aktenschränke konsequent vor den Bürgern verschlossen. Nun muss Hamburg ab Oktober viele Unterlagen frei ins Netz stellen.

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