Dem Volksentscheid zum Rückkauf der Hamburger Energienetze parallel zur Bundestagswahl steht juristisch nichts mehr ...
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HAMBURG. Letzte juristische Klippe umschifft, der Volksentscheid zum Rückkauf der Hamburger Energienetze kann kommen:
nitiativen nutzen neues Instrument und sammeln auch in Hamburg Unterschriften für generelles Tempo 30
Hamburg (dpa/lno) - Dem Volksentscheid zum Rückkauf der Hamburger Energienetze parallel zur Bundestagswahl steht juristisch nichts mehr im Weg. Das…
05.03.2013 · In Hamburg klagt die CDU gegen einen Volksentscheid, mit dem erreicht werden soll, dass die Stromnetze wieder vollständig in die Hand…
Christdemokraten scheitern mit Verfassungsklage gegen den Rückkauf der Versorgungsnetze für Strom, Gas und Fernwärme. Jetzt wollen sie argumentativ…
Hamburg (dpa/lno) - Dem Volksentscheid zum Rückkauf der Hamburger Energienetze parallel zur Bundestagswahl steht juristisch nichts mehr im Weg.
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat die Klage der CDU-Fraktion gegen den Volksentscheid verworfen. Damit kann der Volksentscheid am 22. September…
Mehrere Initiativen sammeln auch in Hamburg Unterschriften für eine flächendeckende Geschwindigkeitsbegrenzung in Städten.
Von vielen Wohnungsbauprojekten erfahren Anwohner nur per Zufall. Baugenehmigungen werden in manchen Fällen innerhalb weniger Tage von der Behörde…
Manfred Braasch ist der mächtigste Gegenspieler des Bürgermeisters. Der BUND-Chef hat die Elbvertiefung verzögert, und jetzt will er Olaf Scholz…
Zukunft der Bürgerbeteiligung in Hamburg und Deutschland. So war die Einladung zum Kreis Liberaler Sozialdemokraten betitelt, die zur Diskussion mit…
Spätestens ab Juli soll an der Elbphilharmonie wieder gebaut werden. 31. Oktober 2016 soll Abnahme durch die Stadt erfolgen.
Die von den Bürgern als bodenständig angesehenen Stadtwerke gelten gegenüber den vier Strommonopolisten als solide Alternative, um die…
Nach jahrelangem Streit haben sich die Stadt Hamburg und der Baukonzern Hochtief auf einen gemeinsamen Weiterbau der Elbphilharmonie geeinigt. Jetzt…
Die Stadt und der Baukonzern haben sich nach jahrelangem Streit auf einen Weiterbau der Elbphilharmonie geeinigt. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz…
Bei dem Disput geht es um Hockey-Plätze am Hemmingstedter Weg in Osdorf. Jetzt haben sich die Initiatoren offensichtlich geeinigt.
Die Initiative "G9 Jetzt!" will gegen das Verbot neunjähriger Bildungsgänge vorgehen. Dazu sucht sie noch Hilfe, der Philologenverband sagte schon…
WEDEL. Steht tatsächlich das von Vattenfall in Wedel geplante Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) "de facto mit zur Abstimmung", wenn Hamburgs…
In der Verkleidung der spektakulären Rolltreppe sind unzählige Risse. Neuordnung des Projekts: Stadt behält 100 Millionen Euro zurück.
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