Online in die Vorreiterrolle!

auch wenn in Hamburg gerade keine groß angelegte Kampagne läuft – untätig sind wir bei Mehr Demokratie deshalb noch lange nicht. Diskutiert wird ständig: Wie kriegen wir es hin, dass unsere schöne Stadt und unser ganzes Land so demokratisch wird, wie wir uns das wünschen?

So dass wir Bürgerinnen und Bürger mit gestalten können und nicht immer wieder mal das Gefühl haben, „die da oben“ ziehen uns über den Tisch?

Wir haben da so Ideen, wie Politik bürgerfreundlicher werden kann. Verschiedene Arbeitskreise bei Mehr Demokratie beschäftigen sich mit so trockenen, aber wichtigen Themen wie „Stärkung der Bezirke“ oder „Transparenz öffentlichen Handelns“. Lassen Sie sich überraschen – bald werden Sie mehr darüber erfahren!

Wir haben außerdem viel Zeit investiert und unsere Website aufpoliert, sie erstrahlt jetzt in neuem Glanz, gucken Sie doch mal vorbei: hh.mehr-demokratie.de und auch bei <link hh.mehr-demokratie.de>facebook sind wir jetzt vertreten.

Schon bald wollen wir aber noch ein anderes heißes Eisen anfassen. Ein bisschen neidisch blicken wir Hamburger nämlich seit einigen Monaten nach Schleswig-Holstein, weil unsere Nachbarn etwas machen können, was uns das Gesetz verwehrt: Per Volksentscheid können sie ihren Landtag auffordern, eine Bundesratsinitiative auf den Weg zu bringen, damit endlich ins Grundgesetz aufgenommen wird, was wir schon lange fordern: der bundesweite Volksentscheid.

Im Kreis der aktiven Hamburger Mitglieder sind wir jetzt auf eine Idee gekommen, wie auch wir dieses wichtige Thema befördern können: In Hamburg gibt es immerhin das Instrument der Petition. Damit wollen wir unsere Abgeordneten motivieren, sich wie die Schleswig-Holsteiner für eine Bundesratsinitiative zum bundesweiten Volksentscheid stark zu machen. Petitionen haben zwar weniger Gewicht als ein Volksentscheid, aber wenn mindestens 10.000 Hamburgerinnen und Hamburger unterschreiben, kann auch unser Parlament nicht einfach daran vorbei gehen.

Der weiter gehende Plan sieht vor, das per Internet zu machen. Weil so etwas zwar für den Bundestag, aber noch nicht für die Hamburgische Bürgerschaft möglich ist, starten wir unsere Online Petition für den bundesweiten Volksentscheid als Pilotprojekt. Wir können Hamburg damit auch in eine Vorreiterrolle unter den Bundesländern bringen!

 Die technische Umsetzung ist anspruchsvoll, aber machbar. Dafür brauchen wir externen Sachverstand, und der kostet Geld. 6.000 Euro werden wir wohl auf-bringen müssen, damit von der Software bis zur Datensicherheit alles stimmt.

Dazu kommen noch Kosten für Werbe- und Infomaterial. Aber wir finden, es lohnt sich, Instrumente der Bürgerbeteiligung zu modernisieren und weiter zu entwickeln!

Das Internet bietet ja viele Möglichkeiten zur Stärkung der Demokratie, wir wollen sie nutzen. Und Sie können uns dabei unterstützen.

Sie machen doch mit? Jede <link internal-link internal link in current>Spende bringt uns voran, und seien es nur 10 oder 20 Euro (natürlich darf es gern auch mehr sein...)!

Sie wollen unsere Arbeit nachhaltig unterstützen? Dann <link internal-link internal link in current>werden Sie jetzt Mitglied und unterstützen sie so unsere Arbeit für Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung.

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