Newsletter 08/2016: CETA – Viele Möglichkeiten zum Mitmachen!

CETA ist keineswegs eine "kleine Schwester von" TTIP

Newsletter 08/2016: CETA – Viele Möglichkeiten zum Mitmachen!

Nachdem sich die TTIP-Verhandlungen zäh gestalten und die Hoffnung der TTIP-Befürworter schwindet, das Handelsabkommen mit den USA noch in diesem Jahr abzuschließen, rückt jetzt CETA in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Es sind nämlich die nächsten Wochen bis Mitte September, die darüber entscheiden, ob das EU-Kanada-Abkommen verabschiedet und sogar schon bald „vorläufig“ in Kraft tritt. „Vorläufig“ hört sich harmlos an, hat aber kein Verfallsdatum.

CETA ist keineswegs eine „kleine Schwester“ von TTIP, sondern wird eine entscheidende Baggerarbeit für TTIP leisten. So erzielen -zig Tausend Unternehmen, darunter ca. 75% aller Energiekonzerne der Welt, mit ihren kanadischen Töchtern den Zugang zum Europäischen Markt zu Bedingungen, die selbst unter TTIP nicht mehr möglich wären. Beispielsweise hat sich die EU-Kommission bisher geweigert, Antikorruptionsregelungen in CETA aufzunehmen, die aber in TTIP eingebaut werden sollen. Für uns von Mehr Demokratie besonders wichtig: CETA und TTIP sehen gravierende Einschnitte von Bürgerrechten vor. Deshalb beteiligen wir uns an der Verfassungsbeschwerde, die schon über 100.000 Menschen unterzeichnet haben.

Bitte schon jetzt den 17. September ganz dick im Kalender ankreuzen! Auf die Straße gegen CETA (und TTIP)! Wer sich aktiv an den Vorbereitungen und an der Durchführung beteiligen möchte, möge sich bitte an Helena Peltonen wenden ( <link>helena.peltonen@mehr-demokratie.de ).

Darüber hinaus können Sie mit kleinen und größeren Schritten zum Erfolg der Großdemonstrationen am 17. September in Hamburg und sechs weiteren Städten beitragen. Für Sie ist garantiert einiges dabei:

1. CETA-Themenpapier lesen und verbreiten

Jetzt, wo wir endlich Ferien haben, ist auch die Zeit zum Lesen. Da empfehle ich, sich mit knapp elf Seiten des neuen MD-Themenpapiers über den augenblicklichen Stand und die nach wie vor vorhandenen Risiken für die Demokratie schlau zu machen:

<link https: www.mehr-demokratie.de ceta_demokratieproblem.html>www.mehr-demokratie.de/ceta_demokratieproblem.html

Verteilen Sie dieses Dokument an Ihre Freunde und Bekannte und Ihre Netzwerke.

2. Am CETA-Check teilnehmen und ihn verteilen

EU-Parlamentarier sollen täglich spüren, dass wir Bürgerinnen und Bürger ihre Haltung und ihr Abstimmungsverhalten zu CETA genau beobachten. Sie sollen wissen, dass wir nicht müde sind und nicht aufgeben. Stellen Sie Fragen an die EU-Abgeordneten, am besten nicht nur an diejenigen aus Hamburg!

<link https: www.mehr-demokratie.de ceta-check.html>www.mehr-demokratie.de/ceta-check.html

3. Flyer bestellen und verteilen

Mehr Demokratie hält fertige Informationspakete in drei verschiedenen Größen (50, 250, 500 Flyer plus Infomaterial) bereit. Bestellen Sie diese kostenlos und verteilen Sie das Infomaterial in Ihrem Umfeld – gern auch im Hamburger Umland! Wir wünschen uns am 17. September eine wirklich große Demo.

<link https: www.mehr-demokratie.de material_bestellen.html>www.mehr-demokratie.de/material_bestellen.html

4. Auf Ständen des Bündnisses präsent sein

Das bundesweite Bündnis gegen CETA besteht bislang aus knapp 30 Organisationen. Bis Mitte September finden zahlreiche Events und Straßenfeste statt. Melden Sie sich und helfen Sie, ausreichende Standbesetzung zu ermöglichen. Lassen Sie sich auf den E-Mail-Verteiler für die Aktiven der CETA-Kampagne eintragen, dann erfahren Sie, wann und wo das Bündnis präsent sein will, und tragen Sie ein, wo und wie lange Sie mit dabei sein können.

<link>info@mehr-demokratie-hamburg.de

5. Klagen Sie mit Mehr Demokratie vor dem Bundesverfassungsgericht

Wenn Sie nicht schon eine Verfassungsklage gegen CETA unterzeichnet haben, tun Sie es jetzt! Über 100 000 Menschen machen schon mit, auch Campact und foodwatch sind dabei. Es entstehen für Sie keine Kosten.

<link https: www.mehr-demokratie.de ceta-verfassungsbeschwerde.html>www.mehr-demokratie.de/ceta-verfassungsbeschwerde.html



Ich hoffe, wir sehen uns bei der großen Demo in Hamburg – ich würde mich freuen!

Ihre

Helena Peltonen

Mitglied im Hamburger Landesvorstand

Von Mehr Demokratie e.V.



Teilen:
Nach oben