Archiv des Pressespiegels

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Kahlschlag in Hamburg: Wird der „Wilde Wald" doch noch gerettet?

Mopo
Gibt es womöglich doch noch eine kleine Chance, das Waldbiotop am Ernst-August-Kanal in Wilhelmsburg zu retten? Ein Bürgerbegehren war eigentlich…

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Schwere Vorwürfe: Linke wirft Hamburger Verfassungsrichter Befangenheit vor

Mopo
Harte Vorwürfe ans Hamburger Verfassungsgericht: Die Linksfraktion sieht einen der Richter als befangen an.

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Volksentscheide: Wie die Wedeler "probegewählt" haben

Hamburger Abendblatt
Verein für "direkte Demokratie" verteilte "Wahlunterlagen" an alle Haushalte in Wedel – Test für bundesweiten Volksentscheid.

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Senat sieht Oberbillwerder als „prioritäres Vorhaben“

Bergedorfer Zeitung
Hamburg schmettert das Bürgerbegehren ab. Bürgerinitiative hatte mehr als 5000 Unterschriften gesammelt. Opposition übt Kritik.

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„Fordern direkte Demokratie“ Kampagne startet erste bundesweite Volksabstimmung

Mopo
Die Kampagne „Abstimmung21“ setzt sich für bundesweite Volksabstimmungen ein und hat dazu unter anderem in Ottensen und Wedel eine…

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Rettung gescheitert? Bürgerbegehren für Waldbiotop: Corona erschwerte das Sammeln

MOPO
Wilhelmsburg - Das wird eine sehr enge Nummer! Bis zum Schluss mobilisierte die Bürgerinitiative „Wilden Wald retten“ alles. Sogar ein Banner…

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Bürgerentscheide in Bezirken: Initiative meldet Volksbegehren an

Eimsbütteler Nachrichten
Nächster Schritt auf dem Weg zum Volksentscheid: Die Initiative für verbindliche Bürgerentscheide hat ein Volksbegehren…

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Neues Volksbegehren für Bürgerentscheide angemeldet

Hamburger Abendblatt
Initiative will vor allem erreichen, dass Bürgerentscheide auf Bezirksebene für den Hamburger Senat bindend werden.

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Bürgerentscheide in Bezirken: Volksbegehren angemeldet

NDR
Das Volksbegehren für die Volksinitiative "Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen - Mehr Demokratie vor Ort" ist beim…

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Linke und AfD für verbindliche Bürgerentscheide in Bezirken

Die große Mehrheit SPD, Grüne und CDU lehnte den Linken-Antrag ab. Die Parteien zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit.

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Initiative für Verbindlichkeit

Eine Volksinitiative will erreichen, dass der Senat sich nicht über Bürgerentscheide hinwegsetzen kann. Die Forderung hat es in sich: Sie stellt das…

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Wegen Corona: Volksinitiativen bekommen mehr Zeit

Auch Volksinitiativen haben es in diesen Corona-Zeiten schwer – denn das Werben für die eigene Sache und das Sammeln von Unterschriften ist durch…

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Volksinitiativen bitten Peter Tschentscher um Hilfe

Wegen der Coronaregeln sei es „faktisch nicht möglich“, Unterschriften zu sammeln. Forderung nach einer Verlängerung der Sammelfrist.

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Bürgerbegehren droht Aus wegen Pandemie

1946 neue Unterschriften sind eingereicht. Doch sollten einige ungültig sein, fürchten die Organisatoren Sammelprobleme wegen Corona.

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Volksinitiative zu Bürgerentscheiden zustande gekommen

Die Volksinitiative für die Verbindlichkeit von Bürgerentscheiden auf Bezirksebene ist zustande gekommen.

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Für Bürgerinteressen mehr Demokratie wagen

In der Patriotischen Gesellschaft diskutieren Politiker über mehr Bürgerbeteiligung. Reichen Profis allein in der Politik nicht mehr?

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Neues Gewerbegebiet: BUND verklagt die Stadt Hamburg

Umwidmung von Rahlstedter Grün- in Bauland wollen die Naturschützer nicht hinnehmen. Artenschutz und Stadtklima seien wichtiger. ... Massiver Protest…

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Volksinitiative für verbindliche Bürgerentscheide erfolgreich

Eimsbütteler Nachrichten
Erste Hürde überwunden: Die Volksinitiative für die Verbindlichkeit von Bürgerentscheiden in Hamburg hat rund 14.000…

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Initiative fordert mehr Mitsprache in Bezirken

NDR
Ihr Ziel ist klar: Bürgerentscheide in den Hamburger Bezirken sollen verbindlich werden. Diese Forderung vertritt eine Volksinitiative, die am…

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In Hamburg sind Volksinitiativen eine Frage des Timings

Hamburger Abendblatt
Alle reden von der Bürgerschaftswahl. Doch gleich viermal könnten die Bürger 2020 direkt befragt werden. Was angestoßen wurde.

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